Der den EU-Mitgliedstaaten zur Ratifizierung vorgelegte Lissabonner Vertrag verankert Sport erstmals im EU-Vertragswerk in Artikel 165. Durch diese rechtliche Anerkennung wird einer langjährigen Forderung der Österreichischen Bundes-Sportorganisation Rechnung getragen, eine zusätzliche, weiche Kompetenz im Bereich Sport zu schaffen, die den Sport fördern aber nicht regulieren soll. Die rechtliche Verankerung ermöglicht es nun endlich der Europäischen Kommission, ein europäisches Sportförderprogramm zu konzipieren und umzusetzen, da bislang Sportprojekte seitens der EU nur indirekt gefördert werden konnten.
Die europäische Sportbewegung stellt in den Bestimmungen des Sportartikels folgende Erwartungen:
- Die Europäische Union bindet die Aspekte des Sports besser als bisher in die EU-Politikgestaltung und Entscheidungsfindung ein.
- Die Europäische Union fördert Sport mit einem eigenen Europäischen Sportförderprogramm.
- Die Europäische Union unterstützt und ergänzt die Maßnahmen der EU-Mitgliedstaaten im Bereich Sport, ohne in ihre Sportkompetenzen einzugreifen.
- Die Europäische Union anerkennt die Autonomie und Spezifität des Sports und schützt seine Strukturen.
Der Wortlaut des Artikels 165 des Lissabonner Vertrags:
ALLGEMEINE UND BERUFLICHE BILDUNG, JUGEND UND SPORT
Artikel 165 (ex-Artikel 149 EGV)
(1) Die Union trägt zur Entwicklung einer qualitativ hoch stehenden Bildung dadurch bei, dass sie die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten fördert und die Tätigkeit der Mitgliedstaaten unter strikter Beachtung der Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Lehrinhalte und die Gestaltung des Bildungssystems sowie der Vielfalt ihrer Kulturen und Sprachen erforderlichenfalls unterstützt und ergänzt.
Die Union trägt zur Förderung der europäischen Dimension des Sports bei und berücksichtigt dabei dessen besondere Merkmale, dessen auf freiwilligem Engagement basierende Strukturen sowie dessen soziale und pädagogische Funktion.
(2) Die Tätigkeit der Union hat folgende Ziele:
- Entwicklung der europäischen Dimension im Bildungswesen, insbesondere durch Erlernen und Verbreitung der Sprachen der Mitgliedstaaten;
- Förderung der Mobilität von Lernenden und Lehrenden, auch durch die Förderung der akademischen Anerkennung der Diplome und Studienzeiten;
- Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Bildungseinrichtungen;
- Ausbau des Informations- und Erfahrungsaustauschs über gemeinsame Probleme im Rahmen der Bildungssysteme der Mitgliedstaaten;
- Förderung des Ausbaus des Jugendaustauschs und des Austauschs sozialpädagogischer Betreuer und verstärkte Beteiligung der Jugendlichen am demokratischen Leben in Europa;
- Förderung der Entwicklung der Fernlehre;
- Entwicklung der europäischen Dimension des Sports durch Förderung der Fairness und der Offenheit von Sportwettkämpfen und der Zusammenarbeit zwischen den für den Sport verantwortlichen Organisationen sowie durch den Schutz der körperlichen und seelischen Unversehrtheit der Sportler, insbesondere der jüngeren Sportler.
(3) Die Union und die Mitgliedstaaten fördern die Zusammenarbeit mit dritten Ländern und den für den Bildungsbereich und den Sport zuständigen internationalen Organisationen, insbesondere dem Europarat.
(4) Als Beitrag zur Verwirklichung der Ziele dieses Artikels
- erlassen das Europäische Parlament und der Rat gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren und nach Anhörung des Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen Fördermaßnahmen unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten;
- erlässt der Rat auf Vorschlag der Kommission Empfehlungen.